Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Verkehrssicherungspflicht

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  BGB § 839; BGB § 254; STRWG-NW § 9A; STVG § 7
  Verkehrssicherungspflicht

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Versicherungspflichtige Gemeinde; Gemeinde; Straße; Zulässige Höchstgeschwindigkeit; Verkehrszeichen; Geschwindigkeitsbegrenzung; Gebotseinhaltung; Schwelle; Gefahrlose Überfahrt; Befahren mit Linienomnibussen; Busse; Reguläre Fahrroute; Fahrroute; Befahren

• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  GG Art. 34; BGB § 839; BGB § 254; StrWG NW § 9 a; StVG § 7
  Pflicht zur gefahrlosen Ausgestaltung von Bodenschwellen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

  BGB § 823, § 839

Papierfundstellen

• MDR 1992, 650
• VersR 1992, 826

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 16.05.1991 - III ZR 125/90

  Verkehrssicherungspflicht bei Verwendung von Bodenschwellen / Fahrbahnschwellen - …

  Auszug aus OLG Köln, 09.01.1992 - 7 U 10/91

  Das Hindernis muß einerseits geeignet sein, die Verkehrsteilnehmer zu dem gewünschten Verhalten - hier: Verminderung der Geschwindigkeit - zu veranlassen, darf aber andererseits nicht selbst Quelle einer Verkehrsgefährdung werden, indem es Fahrzeuge trotz verkehrsgerechten Verhaltens des Fahrers beschädigt (BGH, Urteil vom 16.05.1991 - III ZR 125/90 -, abgedruckt z. B. in NJW 1991, 2824).

• OLG Köln, 02.04.1992 - 7 U 192/91

  Verkehrssicherungspflicht bei Fahrbahnschwelle auf innerstädtischer Straße

  Bei Anlegung von Aufpflasterungen in einem Bereich, in dem die Höchstgeschwindigkeit lediglich auf 30 km/h begrenzt ist, müssen diese grundsätzlich so ausgelegt sein, daß sie auch mit dieser Geschwindigkeit überfahren werden können (Senat Urteil vom 09.01.1992, 7 U 10/91; aus der Entscheidung LG Limburg NJW-RR 1986, 192 f. ergibt sich nichts Abweichendes, denn dort ging es nur um die Frage der Haftung für eine Bodenschwelle in einem verkehrsberuhigten Bereich).